AGB
Letzte Aktualisierung: 14.07.2022
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Geltung der AGB und Vertragsabschluss
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der OVS GmbH, Lange Gasse 5, 4052 Basel, Schweiz (nachfolgend «Hanfmacher») sowie die von diesen AGB als verbindlich erklärten, neben der AGB festgehaltenen Bestimmungen, insbesondere die Datenschutzerklärung, regeln die mit der Nutzung der über die Webseite www.hanfmacher.ch (inkl. aller Subdomains) angebotenen Produkte & Dienstleistungen im Zusammenhang stehenden Rechte und Pflichten und das vertragliche Verhältnis zwischen Hanfmacher und seinen Kunden. Durch das Abschicken einer Bestellung an die OVS GmbH bestätigst du, die vorliegenden AGB und Datenschutzerklärung gelesen und akzeptiert zu haben. Falls du die AGB und/oder die Datenschutzerklärung nicht annehmen möchtest, darfst du die Website weder besuchen und sie weiter nutzen noch über sie bestellen.
Alle Angaben zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorganges sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen sind für Kunden verbindlich. Demnach können Bestellungen weder abgeändert noch storniert werden. Bestellungen werden vom Hanfmacher mittels einer automatischen Eingangsbestätigung bestätigt. Diese automatisch versandte E-Mail dient lediglich zu deiner Information über die erfolgreiche Datenübermittlung. Sie stellt keinen verbindlichen Vertrag dar und gilt noch nicht als Annahme deiner Bestellung. Die Annahme (Vertragsabschluss) erfolgt erst durch die Mitteilung über den Versand der Ware. Bis dahin kann der Hanfmacher die Offerte ohne Weiteres widerrufen. Mit deiner Bestellung bestätigst du, dass du dich über den Umfang und den Inhalt deiner Bestellung im Klaren bist. Fragen in diesem Zusammenhang können deshalb nur vorgängig mit uns abgeklärt werden.
Mit dem Klick auf den «Kaufen»-Button beim Bestellabschluss bestätigst du, dass du mit der Übermittlung deiner eingegebenen Daten an den Hanfmacher einverstanden bist. Zudem erklärst du dich dadurch damit einverstanden, dass der Hanfmacher die eingegebenen Daten zur Kontaktaufnahme im Falle technischer Komplikationen nach Drücken auf den obenerwähnten Button verwenden darf, auch wenn noch keine Bestellbestätigung per E-Mail versendet wurde. -
Preise und Sonderangebote
Alle Preise auf www.hanfmacher.ch verstehen sich inklusive der in der Schweiz gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer (zurzeit 7.7%) und exklusive Versandkosten. Die effektiven Versandkosten werden im Warenkorb vor dem Abschluss der Bestellung angezeigt. Allfällige auf Rechnungen ausgewiesene MWST ist bei Kaufverträgen mit Privatpersonen nicht erstattbar.
Der Hanfmacher behält sich das Recht vor, die online angegebenen Preise jederzeit unangekündigt und ohne nähere Erläuterung anzupassen. Massgeblich sind die in der per E-Mail oder Brief versandten Bestellbestätigung genannten Preise. Liegen diese Preise über denjenigen zum Zeitpunkt der Bestellung, gelten Letztere. Bei Lieferverzögerungen gilt der Tagespreis am Bestelltag.
Die Versandkosten betragen pauschal CHF 6.90 einmalig pro Bestellung und zusätzlich allen anfallenden Kosten, die bei der Verpackung entstehen können. Diese werden jedoch bei Bestellabschluss angezeigt.
Rabattcodes und Sonderangebote gelten nur solange Vorrat. Allfällige Bedingungen für Aktionen und Rabatte sind bei den betreffenden Informationen abrufbar.
Persönliche Gutscheine, die nur für eine spezifische Person oder für eine spezifische Gruppe erstellt worden sind, dürfen nicht weitergegeben werden und nur vom Hanfmacher berechtigten Personen eingelöst werden. Der Hanfmacher behält sich das Recht vor, alle unautorisierten Bestellungen ohne Kommentar zu stornieren. Es darf nur ein Rabattcode pro Bestellung benutzt werden. -
Lieferbedingungen
Bestellungen über den Online-Shop www.hanfmacher.ch werden momentan nur innerhalb der Schweiz und Liechtenstein per Post oder Kurier geliefert.
Versandkosten gehen – wenn nichts anderes erwähnt – grundsätzlich zu Lasten von dir und sind nicht im Kaufpreis inbegriffen. Ab einem Mindestbestellwert von CHF 40.- werden die Versandkosten erlassen. Die Versandkostenpauschale fällt grundsätzlich einmalig pro Bestellung an und wird im Warenkorb ausgewiesen.
Sollte ein Artikel des Sortiments ausnahmsweise nicht lieferbar sein, wirst du schnellstmöglich via E-Mail oder Telefon informiert. Grundsätzlich behält sich der Hanfmacher vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies einer effizienten Abwicklung der Gesamtlieferung dienlich scheint. Selbstverständlich werden in solchen Fällen bei der Nachlieferung keine weiteren Versandkosten verrechnet.
Die Produkte werden zwischen Montag und Samstag ausgeliefert (ausgenommen gesetzliche und öffentliche Feiertage). Sobald eine Bestellung abgeschickt wurde, kann die Lieferanschrift grundsätzlich nicht mehr geändert werden. Falls du eine Änderung der Lieferadresse nach dem Abschicken einer Bestellung vornehmen möchten, muss der Hanfmacher umgehend via E-Mail (info@hanfmacher.ch) kontaktiert werden.
Die Lieferfrist beträgt 1-2 Arbeitstage, vorausgesetzt die Bestellung wurde vor 18 Uhr aufgegeben und deren Zahlung ist beim Hanfmacher erfolgreich eingegangen. Das effektive Lieferdatum eines Produkts hängt ausserdem davon ab, ob das Produkt an Lager ist und von der korrekten Lieferadresse, die angegeben wurde. Entschädigungsansprüche wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen. Auch im Falle verspäteter Lieferung bist du verpflichtet, die Ware anzunehmen, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde. Unvorhergesehene Ereignisse im Sinne von höherer Gewalt, wie Krieg, internationale Spannungen, Aufruhr, Rohstoffmangel, Betriebsstörungen, Epidemien, Streik usw. sowie anderweitige, von unserem Willen oder demjenigen unserer Lieferwerke unabhängige Ereignisse entbinden uns von der Verpflichtung zur teilweisen oder vollständigen Lieferung.
Falls es bei dir bestimmte Gegebenheiten gibt, die für die Lieferung relevant sind, müssen diese dem Hanfmacher über info@hanfmacher.ch vor dem vereinbarten Liefertermin mitgeteilt werden. Dies sind ohne Ausnahme alle Faktoren, die sich auf den Zugang beziehen wie tiefe Brücken, enge Strassen, kleine Türen, schmale Durchgänge, Stufen, usw. Bitte überlege dir genau, ob es bei dir solche Faktoren gibt.
Du kannst verpflichtet werden, zusätzliche Liefergebühren zu zahlen, wenn:
• es uns nicht möglich ist, eine Lieferung abzuschliessen, da am Tag der Lieferung keine Person über 18 Jahre an der Lieferadresse anwesend ist, um das Produkt entgegenzunehmen;
• du versuchst die Lieferadresse zu ändern, nachdem das Paket schon an dich versendet wurde; und/oder;
• du es versäumst, uns über besondere Gegebenheiten, die wichtig für die Lieferung sind, in Kenntnis zu setzen.
Auch wenn wir uns sehr bemühen, können wir dennoch nichts garantieren und es ist möglich, dass wir uns das Recht vorbehalten, nach unserem alleinigen Ermessen von dem Ausliefern des Produkts zu einer bestimmten Adresse innerhalb eines Gebäudes an der Lieferadresse zurückzutreten.
Sofern deine Bestellung Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt, stellen wir durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Altersprüfung sicher, dass du das erforderliche Mindestalter erreicht hast. Der Zusteller übergibt die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung und nur an den Kunden persönlich. Nutzen und Gefahr gehen mit der Auslieferung der Ware auf den Kunden über.
Die Verpackung wird nicht zurückgenommen. Die weitere Verwendung oder Entsorgung dieser obliegt dem Kunden. -
Widerrufsrecht / Geld-zurück-Garantie
Unsere Angebote sind auf der Website www.hanfmacher.ch ausführlich und transparent beschrieben. Du kannst dich über diese ausführlich und ohne Zeitdruck informieren.
Du kannst deine Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform per Email an info@hanfmacher.ch, Brief oder einfach durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist – unter Angabe der entsprechenden Zahlungsverbindung für die Rückzahlung des Kaufpreises – zu richten an:
OVS GmbH
Lange Gasse 5
4052 Basel
oder an:
info@hanfmacher.ch
Die Ausübung des Widerrufsrechts führt zu einer Rückabwicklung des Vertrages. Du musst die Ware(n) innert 30 Kalendertagen ungeöffnet und in versiegelter Originalverpackung, komplett mit allem Zubehör und zusammen mit dem Lieferschein an die angegebene Rücksendeadresse (OVS GmbH, Lange Gasse 5, 4052 Basel) zurückschicken. Bereits geöffnete/entsiegelte Produkte können aus rechtlichen Gründen nicht zurückgenommen und -erstattet werden.
Rücksendungen an den Hanfmacher erfolgen auf Rechnung und Gefahr von dir. Eine allenfalls bereits geleistete Zahlung erstattet dir der Hanfmacher innerhalb von 30 Kalendertagen nach Rückerhalt der Ware(n) zurück.
Der Hanfmacher behält sich vor, für Beschädigungen, übermässige Abnutzung oder Wertverlust aufgrund unsachgemässen Umgangs angemessenen Entschädigung zu verlangen und die Wertminderung vom bereits bezahlten Kaufpreis abzuziehen oder dir in Rechnung zu stellen.
In folgenden Fällen wird kein Widerrufsrecht gewährt:
• Wenn der Vertrag ein Zufallselement hat, namentlich weil der Preis Schwankungen unterliegt, auf die der Hanfmacher keinen Einfluss hat.
• Wenn der Vertrag eine bewegliche Sache zum Gegenstand hat, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist oder schnell verderben kann.
• Wenn der Vertrag eine bewegliche Sache zum Gegenstand hat, die nach deinen Vorgaben angefertigt wird oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten ist.
• Wenn der Vertrag digitale Inhalte zum Gegenstand hat und diese Inhalte nicht auf einem festen Datenträger zur Verfügung gestellt werden oder wenn der Vertrag von beiden Vertragsparteien sofort vollständig zu erfüllen ist.
• Wenn der Vertrag eine Dienstleistung zum Gegenstand hat und der Vertrag vom Hanfmacher mit deiner vorgängigen, ausdrücklichen Zustimmung vollständig zu erfüllen ist, bevor die Widerrufsfrist abgelaufen ist. -
Gewährleistung
Schadhafte Ware ist innerhalb von 7 Tagen nach der Lieferung oder nach Eintritt des Schadens unter der Firmenadresse schriftlich zu rügen, andernfalls fällt der Garantieanspruch gänzlich dahin. Der Garantieanspruch erlangt Geltung ab Lieferdatum. Er erlischt bei unsachgemässem Gebrauch. Geheime Mängel können auch nach Inbetriebnahme bzw. Verwendung der Ware noch beanstandet werden. Die Leistung von Zahlungen gilt nicht als Verzicht auf Mängelrüge. Der Hanfmacher behält sich das Recht vor, im Falle einer Gewährleistung individuell zu entscheiden. Ausgeschlossen wird die Gewährleistung für Artikel, die als «Sale»-Ware deklariert wurde.
Liegt ein Mangel vor, so hast du die Wahl, unentgeltliche Nachbesserung zu verlangen, einen dem Minderwert entsprechenden Abzug vom Preis zu machen, vom Vertrag zurückzutreten oder Ersatzlieferung zu erlangen. -
Zahlungsbedingungen
Der Hanfmacher stellt dir folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:
Kreditkarten (VISA und Mastercard), PostFinance Card, PostFinance E-Finance und Twint, Vorauszahlung per Banküberweisung, Kauf auf Rechnung (ist in Definition mit Dienstleister «MF Group») und Paypal.
Vorauszahlung per Banküberweisung
Bei Vorauszahlung per Banküberweisung beträgt die Zahlungsfrist in der Regel 7 Tage. Bei Nichterhalt der Zahlung innerhalb dieser Frist behält sich der Hanfmacher das Recht vor, die Bestellung zu stornieren und die Waren wieder zum Verkauf freizugeben. Allfällige Überweisungsgebühren sind von dir zu tragen. Bitte überweise unter Angabe deiner Auftragsnummer den in deiner Bestellbestätigung aufgeführten Betrag in Schweizer Franken auf unser nachfolgendes Konto:
Begünstigte
OVS GmbH
Lange Gasse 5
4052 Basel
Bankverbindung
PostFinance AG, Bern, Schweiz
IBAN: CH72 0900 0000 1559 2741 7
Kauf auf Rechnung (ist in Definition mit Dienstleister «MF Group»)
Sofern mit dir keine Anzahlung für eine Bestellung eines/mehrerer Produkte/s vereinbart wurde, bei der du die Differenz des Kaufpreises der/des bestellten Produkte/s zu einem späteren Zeitpunkt bezahlen (der auf der Website angezeigt wird oder dir am Telefon bei der Aufgabe der Bestellung mitgeteilt wird), musst du bei allen Bestellungen die Zahlung des vollen Kaufpreises für das bestellte Produkte/die bestellten Produkte leisten. Wir werden – wenn nichts anderes vereinbart wurde – das/die bestellte/n Produkt/e nicht eher versenden, bis wir die Zahlung vollständig erhalten haben. Bei Banküberweisungen müssen die Spesen vollumfänglich zu Lasten des Senders gehen.
Der Kaufpreis wird bei Lieferung auf Rechnung innert 14 Tagen nach Zustellung der Ware fällig. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb dieser Frist, gerätst du in Verzug.
Mahnungen (nach Bedingungen des Dienstleisters «MF Group»)
Bonitätsprüfung (nach Bedingungen des Dienstleisters «MF Group»)
Zahlungen mit Debit- oder Kreditkarten sowie per PostFinance e-Payment: Alle Zahlungstransaktionen können Gegenstand von Gültigkeitsüberprüfungen und Berechtigungen werden, entweder durch deine Bank oder durch uns (wobei wir Dritte beauftragen können, die diese Berechtigung gemäss unserer Datenschutzerklärung vornehmen). Falls dein Kreditkartenanbieter die Zahlung nicht vornimmt bzw. der Zahlung nicht zustimmt, sind wir für Verzögerungen oder die Verweigerung der Bestellannahme nicht haftbar. Kundenzahlungen im Onlineshop von www.hanfmacher.ch erfolgen in einem geschützten Bereich, worin die Daten verschlüsselt übermittelt werden. Für die Sicherheit der Übermittlung und der übermittelten Daten kann von OVS GmbH keinerlei Haftung übernommen werden.
Falls aus irgendeinem Grund eine Zahlung zurückgewiesen wird, nachdem wir unser/e Produkt/e bereits versendet haben, haben wir das Recht, die Zahlung von dir einzufordern oder das/die entsprechende/n Produkt/e von dir zurückzufordern. Wir können die Gebühren für unsere Kosten berechnen, die dabei entstehen, das/die Produkt/e zurückzuerhalten, oder auf weiteren Zahlungen bestehen.
Alle bestellten Produkte bleiben unser Eigentum und werden so lange nicht in dein Eigentum übergehen, bis wir den vollen Kaufpreis für das Produkt erhalten haben. -
Dein Konto und Passwort
Um Zugriff auf bestimmte Funktionen unserer Website zu haben und/oder um eine Bestellung aufzugeben, wirst du dazu aufgefordert, dich bei uns zu registrieren und ein Konto zu erstellen. Um dies zu tun, brauchst du ein Passwort zu erstellen und uns bestimmte personenbezogene Daten, einschliesslich deines Namens, deiner E-Mail-Adresse und alle weiteren Einzelheiten (zum Beispiel dein Geburtsdatum), zu geben, die wir im Zuge des Registrierungsprozesses benötigen. Falls du, wie schon weiter oben erwähnt, unseren AGB oder unserer Datenschutzerklärung nicht zustimmen möchtest, solltest du diese Website weder nutzen noch ein Konto bei uns erstellen.
Du bist verantwortlich für die Sicherheit und die Zuverlässigkeit des Passworts und anderen Anmeldeinformationen deines Kontos. Du übernimmst die volle Verantwortung für alle Aktivitäten auf deinem Konto. Falls du Grund zur Annahme hast, dass dein Passwort einer anderen Person bekannt ist und/oder dass dein Konto ohne deine Autorisierung benutzt wurde, oder wahrscheinlich benutzt werden wird, solltest du uns sofort kontaktieren. Wir haften nicht für Verluste oder Schäden, die daraus entstehen, dass du einen Fehler beim Schutz deines Passworts und/oder der Anmeldeinformationen deines Kontos gemacht hast.
Du bist für die Richtigkeit und die Vollständigkeit der uns von dir zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verantwortlich und garantierst, dass diese Daten in jeder Hinsicht vollständig und richtig sind. Du erklärst dich damit einverstanden, uns darüber zu informieren, sobald eine Veränderung dieser Daten (Bsp. Umzug) vorliegt und auf diese dann über dein Konto zuzugreifen und du zu aktualisieren. -
Datenschutz – Marketing
Der Hanfmacher verpflichtet sich, die Kundendaten sorgfältig zu bearbeiten und die Bestimmungen der einschlägigen Datenschutzgesetzgebungen zu beachten. Der Hanfmacher gibt insbesondere keine Daten von dir an Dritte weiter. Für die Sicherheit der im Internet übermittelten Daten kann jedoch keine Haftung übernommen werden.
Der Hanfmacher behält sich das Recht vor, die bei Bestellung angegebenen persönlichen Daten für eigene Marketingzwecke wiederzuverwenden (Newsletter & Weiteres). Durch eine persönliche E-Mail an info@hanfmacher.ch kann man sich aber hiervon ausschliessen lassen.
Der Hanfmacher verschickt nach dem Kauf automatisierte E-Mails, welche Kunden zur Bewertung der gekauften Produkte auffordert. Der Hanfmacher behält sich das Recht vor, diese sowie auch alle anderen Bewertungen (ohne E-Mail-Aufforderung) zu Marketingzwecken weiterzuwenden. -
Copyright
Der gesamte Inhalt der Website www.hanfmacher.ch ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte gehören der Firma OVS GmbH oder Dritten. Die Elemente auf der Website www.hanfmacher.ch sind nur für Browsingzwecke frei zugänglich. Die Vervielfältigung des Materials oder Teilen davon in beliebiger schriftlicher oder elektronischer Form ist nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Zustimmung der Firma OVS GmbH gestattet. Das Reproduzieren, Übermitteln, Modifizieren, Verknüpfen oder Benutzen der Website www.hanfmacher.ch für öffentliche oder kommerzielle Zwecke ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der OVS GmbH untersagt.
Der Hanfmacher stellt Links (Hyperlinks) zu Websiten von Dritten dir lediglich als Hinweis zur Verfügung und haftet nicht für deren Inhalte. Diese werden vom Hanfmacher weder kontrolliert, noch genehmigt.
Die verschiedenen Namen und Logos auf der Website www.hanfmacher.ch sind in der Regel eingetragene, geschützte Marken. Kein Bestandteil der Website www.hanfmacher.ch ist so konzipiert, dass dadurch eine Lizenz oder ein Recht zur Nutzung eines Bildes, einer eingetragenen Marke oder eines Logos eingeräumt wird. Durch ein Herunterladen oder Kopieren der Website www.hanfmacher.ch oder Teilen davon werden keinerlei Rechte hinsichtlich Software oder Elementen auf der Website www.hanfmacher.ch übertragen. Der Hanfmacher behält sich sämtliche Rechte hinsichtlich aller Elemente auf der Website www.hanfmacher.ch, mit Ausnahme der Dritten gehörenden Rechte, vor. -
Verwendungszweck der Waren – Pflichten des Kunden – Haftung
Soweit wir bei bestimmten Produkten eine Lieferzusage von dem Verwendungszweck abhängig machen müssen, haftest du für alle etwaigen Nachteile, die uns aus unzutreffenden Angaben erwachsen.
Bei Stoffen, deren Verwendung nur im Rahmen gesetzlicher oder behördlicher Vorschriften erfolgen darf, gilt deine Bestellung gleichzeitig als Erklärung, dass diese Stoffe für einen erlaubten Zweck im vorstehenden Sinne benutzt werden.
Der Hanfmacher verpflichtet sich, in Systemen, Programmen usw., die ihm gehören und auf die er Einfluss hat, für Sicherheit nach aktuell technischem Stand zu sorgen sowie die Regeln des Datenschutzes zu befolgen.
Genauso hast du für die Sicherheit der Systeme, Programme und Daten zu sorgen, die sich in deinem Einflussbereich befinden. Du solltest in eigenem Interesse Passwörter und Benutzernamen gegenüber Dritten geheim halten.
Der Hanfmacher haftet nicht für Mängel und Störungen, die er nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen er zusammenarbeitet oder von denen er abhängig ist.
Weiter haftet der Hanfmacher nicht für höhere Gewalt, unsachgemässes Vorgehen und Missachtung der Risiken seitens des Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel des Kunden oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Kunden oder Störungen durch Dritte (Viren, Würmer usw.), die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen passieren.
Es wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass gegenüber dem Hanfmacher keinerlei Haftungsansprüche für direkten und indirekten sowie unmittelbaren und mittelbaren Schaden, einschliesslich Folgeschaden, von dir geltend gemacht werden können, soweit keine Absicht oder Grobfahrlässig seitens dem Hanfmacher für die entstandenen Schäden vorliegen. So liegen zum Beispiel Schäden aus Unfällen, Stürzen etc., welche aus dem Umgang mit Produkten vom Hanfmacher erfolgen, in der Eigenverantwortung von dir. -
Rechtsanwendung und Gerichtsstand
In jedem Fall unterstehen die Verhältnisse zwischen dir und dem Hanfmacher dem schweizerischen Recht gemäss den Bestimmungen des schweizerischen Obligationenrechts (OR) und des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB). Der Gerichtsstand ist Schweiz. Die Anwendung der Bestimmungen des Wiener Kaufrechts («Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf») ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Für Privatkunden aus der Schweiz ist das Gericht am Wohnsitz oder Sitz einer der Parteien zuständig. Für Klagen des Hanfmachers ist das Gericht am Wohnsitz der beklagten Partei zuständig. Für Geschäftskunden gilt als Gerichtsstand der Sitz des Hanfmachers oder der Sitz der Kundenfirma.
Der Hanfmacher behält sich ausdrücklich das Recht vor, jederzeit die hier vorliegenden AGB ohne Vorankündigung einseitig abzuändern. -
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.
